Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 25.01.2021 - S 12 BL 2789/18 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Sozialhilfe - Blindenhilfe - Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung - Berufsausbildung in einem Berufsförderungswerk
- Justiz Baden-Württemberg
§ 72 Abs 1 S 1 SGB 12, § 72 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialhilfe - Blindenhilfe - Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 06.04.2000 - 7 S 1967/98
Kürzung des Landesblindengeldes wegen intensiver Betreuung im Rahmen einer …
Auszug aus SG Karlsruhe, 25.01.2021 - S 12 BL 2789/18
Der Beklagte wies mit zwei separaten Widerspruchsbescheiden vom 08.08.2018 die beiden zugleich erhobenen Widersprüche des Klägers vom 06.06.2018 gegen die beiden Bescheide betreffend die Kürzungen von Blindengeld bzw. Landesblindengeld vom 25.05.2018 jeweils als unbegründet zurück, verwies auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 06. April 2000 - 7 S 1967/98 -, Rn. 1 - 24, juris), und führte aus, warum gemessen an den dort genannten Maßstäben eine Kürzung nach § 72 Abs. 3 SGB XII bzw. § 2 Abs. 2 BliHG jeweils vorzunehmen sei.Die in der Einrichtung gewährten Betreuungsleistungen müssen sich demnach auf einen oder mehrere dieser Lebensbereiche beziehen (Fortsetzung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zum Landesblindengeld zu der bis zum 31.12.2012 maßgeblichen Rechtslage, vgl. dessen Urteil vom 06. April 2000, 7 S 1967/98, juris).